Dienstag, 4. November 2008, 19:30 - 22:00 Uhr
Veranstaltung | Berlin

Ich krieg die Krise - Die aktuelle Krise des Kapitalismus. Eine Bestandsaufnahme
In den letzten Wochen jagte eine Riesenzahl die nächste, 700 Milliarden Dollar, 500 Milliarden Euro, 1,4 Billionen Euro. Auf einmal schienen die westlichen Staaten über mehr Geld zu verfügen als die Gesamtetats für die jährlichen Bundeshaushalte. Von einer Krise des Finanzmarktes war die Rede, vom Ende des Neoliberalismus und einer neuen Wirtschaftsordnung, die wir so noch nicht kannten. Doch was soll das heißen? Finanzmarktkrise. Steckt der Kapitalismus generell in einer Krise? Wie ist diese Krise entstanden und vor allem, wer zahlt für diese Krise? Diese und weitere Fragen wollen wir auf einer Podiumsdiskussion erörtern. Joachim Bischoff (Zeitschrift Sozialismus) Werner Rätz (Informationsstelle Lateinamerika, attac) Michael Heinrich (Zeitschrift PROKLA)

Veranstaltungsort: Festsaal-Kreuzberg, Skalitzer Str. 130

Bundesweite Anti-Atom-Demonstration, 8. November 2008, Gorleben
Atomkraft? - Nein Danke! Stopp Castor! Gorleben soll leben!

Nachfolgend wird ein geringfügig gekürzter Demonstrationsaufruf der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. dokumentiert:

Die Atomlobby will es wissen: Nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr sollen nach dem Willen der Stromkonzerne die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden. Schon jetzt überziehen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW das Land mit einer beispiellosen Propaganda-Kampagne: Da mutiert Atomstrom zu „Ökostrom“ und „Billigstrom“.

Doch wir wissen: Atomkraft ist kein Klimaretter. Gerettet werden allein Extraprofite für die AKW-Betreiber. Pro Jahr machen sie mit jedem Reaktor einen Gewinn von jeweils 300 Millionen Euro. Atomstrom ist auch nicht billig, billig ist das Täuschungsmanöver aus Politik und Wirtschaft: Erst werden im Atomkompromiss lange Laufzeiten vereinbart und wenn dann doch die ersten Meiler vom Netz gehen sollen, wird er einfach wieder aufgekündigt. Viele Menschen sind empört. Zu Recht! Wir haben nicht immer wieder gegen Atomkraft demonstriert, um dann am Ende mit ansehen zu müssen, wie sich die Atomlobby ins Fäustchen lacht.

Atomkraft birgt Gefahren. Und angesichts dieser Gefahren ist jeder Tag Weiterbetrieb einer zu viel: Störfälle reißen nicht ab. Im Umkreis von AKWs erkranken Kinder an Leukämie. Atomkraft läuft seit 40 Jahren ohne Entsorgung – das ist wahrlich eine politische Provokation!
Der Atommüll strahlt für mehr als eine Million Jahre. Doch die so genannte „Versuchs-Endlagerung“ im Salzbergwerk Asse II (Wolfenbüttel), dem „Pilotprojekt“ für Gorleben, hat noch nicht einmal 30 Jahre dichtgehalten. Jetzt besteht Einsturzgefahr, mit Cäsium 137 belastete Salzlauge tritt aus und niemand weiß, was mit den 126.000 dort gelagerten Atommüll-Fässer geschehen soll. Sicherheitsbedenken führten im Gorlebener „Erkundungsbergwerk“ im Jahr 2000 zum Baustopp. Doch dieses so genannte Moratorium soll 2010 auslaufen. CDU/CSU und die Industrie markieren den Starken. Sie wollen Gorleben fertig machen. Schwarz-Rot steht für einen Stillstand in der Suche nach Alternativen. Wir meinen: Hände weg von Gorleben!

Ein Zwischenlager als Dauerlösung: Während niemand sagen kann, wo es ein sicheres Endlager geben kann, werden in Gorleben oberirdisch Tatsachen geschaffen. Schon 80 Castor-Behälter stehen in der Lagerhalle. Mit jedem Castortransport wird die ungelöste „Entsorgung“ offenbar. Im November 2008 ist es wieder soweit: Elf weitere Behälter mit hochradioaktiven Kokillen aus La Hague sollen in der Gorlebener „Kartoffelscheune“ abgestellt werden, der Transport geschützt von tausenden PolizeibeamtInnen.

Jetzt kommt es wieder auf die Anti-Atom-Bewegung an. Auf alle, die bereits dachten, der Streit um die Atomkraft hätte sich erledigt. Auf alle, die darauf hofften, dass ihre Beteiligung an Demonstrationen dazu geführt hat, den Ausstieg aus der Atomkraft durchzusetzen. Auf alle, die den Stromkonzernen nicht über den Weg trauen. Auf alle, die für Klimaschutz kämpfen aber sich nicht von der Atomlobby für dumm verkaufen lassen. Auf alle, die früher noch zu jung zum demonstrieren waren.

Renaissance der Atomkraft? Weiterbau in Gorleben? – Die Herausforderung nehmen wir an. Wir schalten ab, privat, und wechseln den Stromanbieter. Wir drehen auf, öffentlich, und machen uns auf den Weg zur
Demonstration am 8. November 2008 in Gorleben! Treffpunkt 13 Uhr in Gorleben

Mehr Infos unter www.bi-luechow-dannenberg.de und www.X-tausendmalquer.de.

 

Sonntag, 9. November 2008, 14:00 - 17:00 Uhr

Moabiter antifaschistische Demonstration

Moabiter antifaschistische Demonstration Kein Vergessen! Kein Vergeben! 9.November 2008 70 Jahre nach der Reichspogromnacht Solidarität mit den Opfern des deutschen Antisemitismus und Rassismus Antisemitismus bekämpfen! Am 9.November 1938 brannten in Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden überfallen, demoliert und geplündert. Jüdinnen und Juden wurden von fanatischen Nazis gedemütigt und geschlagen, vergewaltigt, ermordet und zu Tausenden in Konzentrationslager verschleppt. Die Gewalt der Pogromnacht bildete den Auftakt zu Deportation und Vernichtung, zum Massenmord an den europäischen Jüdinnen und Juden. In diesem Jahr jährt sich die Pogromnacht zum 70.Mal. Mit unserer Veranstaltung wollen wir an die Opfer dieser Pogrome erinnern und gleichzeitig gegen Neofaschismus, Antisemitismus und Rassismus eintreten. Die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür werden in den nächsten Jahren nicht einfacher werden. Es ist zu befürchten, dass vor allem im nächsten Jahr der Jahrestag der Pogromnacht vollständig hinter den Feierlichkeiten zum 20.Jahrestag des Mauerfalls verschwindet. Paul Spiegel, der ehemalige Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, hat vor einer solchen Entwicklung schon in seiner Rede zum 9.November 2000 gewarnt: "(...) Denn Volksfeststimmung mit Würstchenbuden und Bierzelten, die der Freudeüber die Niederreißung der Mauer angemessen sind, taugen nicht zum Gedenken an die Millionen von Toten des Nazi-Terrors." Der Erinnerung an die Novemberpogrome auch weiterhin Gehör zu verschaffen, wird dann unsere wichtigste Aufgabe sein. 9.November 2008 / 14.00 Uhr Deportationsmahnmal Levetzowstraße in Moabit Gedenkkundgebung mit Zeitzeugen Anschließend: Antifaschistische Demonstration zum Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke

Beginn: Deportationsmahnmal Levetzowstraße (Moabit)

Samstag, 15.November 2008
Antifaschistische Demonstration 14:00 Uhr, S+U Bhf. Pankow

Seit Anfang 2008 haben im Berliner Stadtteil Pankow die gezielten Übergriffe und Drohungen gegen Antifaschist_Innen massiv zugenommen. Vermeintliche Antifaschist_Innen werden gezielt abgefangen, und gejagt, ihre Namen mit Drohungen an Hauswände gesprüht, ihre Eltern per Telefon terrorisiert. Dies ist eine Entwicklung, die sich bereits seit letztem Jahr abzeichnet. Bereits seit Mitte 2007 kam es immer wieder zu gezielten Angriffen auf die Wohnungen von Antifaschist_Innen oder zur Veröffentlichung von rechter Propaganda, auf denen ihre Adressen veröffentlicht wurden. Dabei ist dies nur die Spitze dessen, was überhaupt
an Übergriffen und Bedrohungen ans Tageslicht gerät. All diejenigen, die nicht den Vorteil genießen, Kontakt zu Menschen zu haben, die sich nach Übergriffen um sie kümmern und/oder solch einen Vorfall eventuell öffentlich machen, finden kaum Erwähnung. Dabei sind sie es, die am meisten unter der permanenten Präsenz der Faschisten in Pankow leiden müssen.

In den Berliner Statistiken zu rechter Gewalt rangiert Pankow mittlerweile auf Platz zwei.
Ein großer Sumpf aus gewaltbereitem Kneipenmilieu, Hooligans und Rockern, die meist offen rechts auftreten, sind der Garant dafür, dass dies bis auf weiteres so bleibt. Mit den Kneipen „Musik-Cafe“ in der Wollankstraße und dem „Fire & Ice“ in der Dietzgenstraße existieren in Pankow zur Zeit zwei Treffpunkte für genau dieses Publikum. Überschneidungen mit der Gruppe „Vereinte Nationalisten Nordost“ (VNNO) sind dem entsprechend nicht verwunderlich.
Der lokale Kreisverband der NPD profitiert von den VNNO als Vorfeldorganisation, mit der es ihm gelingt militante Kameradschafts-Aktivisten für Aktionen einzubinden, die nicht unter dem
Label NPD laufen können. So erstaunt es kaum, dass mit Daniel Steinbrecher und Diego Pfeiffer zwei Kameradschaftler den Vorstand der lokalen NPD stellen. Der NPD KV8 gilt als der zum stärkste Kreisverband in ganz Berlin.

Pankow war schon vor dem Fall der Mauer ein Ort, an dem sich eine stabile rechte Subkultur und organisierte rechte Strukturen etabliert hatten. Nach 1989 war Pankow ein Hauptaktionsfeld der neofaschistischen „Freiheitlichenarbeiter Arbeiter Partei“ (FAP). Diese Kontinuitäten sind
bis heute teils ungebrochen. Trotz einer Vielzahl an Projekten gegen Neonazis, lässt sich die rechte Szene in nichts beirren und prügelt weiter wie bisher. Pankow, allem Voran der Ortsteil Niederschönhausen, begreifen sie als „ihr Revier“ – Jede antifaschistische Intervention vor Ort wird nicht geduldet. Erschwerend kommt hinzu, dass es vor Ort kaum Menschen gibt, die ernsthaft gewillt sind etwas gegen Nazis zu unternehmen, sei es aus Angst oder weil sie selbst Teil der rechten Grundstimmung sind, die bei vielen Menschen in Pankow-Niederschönhausen das Denken und Handeln prägt.

Für uns kann es jedoch keine Alternative sein, diejenigen, die unter dem rechten Straßenterror leiden müssen, allein zulassen, nur weil es vor Ort kaum Menschen gibt die bereit sind sich gemeinsam mit uns den Faschisten in den Weg zu stellen. Am 15. November werden wir nach Pankow gehen mund klar stellen, das der Kiez nicht allein den Nazis gehört. Wir richten uns dabei nicht allein gegen Nazis als konkrete Bedrohung, sondern auch gegen Faschismus als Ideologie im Allgemeinen, eine Ideologie die mehrere Millionen Leben auf dem Gewissen hat, eine Ideologie, die in letzter Konsequenz den Mord an so genanntem „unwertem Leben“ als „Lösung“ permanent in sich trägt. Wir haben kein Bock auf Herrschaft, egal in welcher Form sie uns begegnet. Der konsequente Kampf gegen Nazis jedweder Couleur ist für uns darum eine
Selbstverständlichkeit. Wenn ihr das auch so seht, kommt mit uns am 15. November mit nach Pankow um zusammen gegen Neonazis und für eine solidarische Gesellschaft zu demonstrieren.

 

Samstag, 22. November 2008, 15:00 - 18:00 Uhr

Silvio-Meier-Demo-2008 in Berlin

Aus Anlass des 16. Todestages von Silvio Meier, der 1992 in Berlin-Friedrichshain von Neonazis getötet wurde, findet am Samstag, 22. November 2008 eine Demonstration in Berlin statt. Wir erinnern an den ermordeten Hausbesetzer und Antifaschisten und wollen gleichzeitig aktuellen Neonazis entgegentreten.

mehr INfos: www.silviomeier.de.vu

Start der Demo: U-Bhf. Samariter Straße (U5)